- Vertragsabschluss
1.1. Diese AGB werden zwischen ONEBODY, Inh. Manuel Lah, Europatraße 34, 8330 Feldbach, office@onebodystudio.at (in der Folge „Institut“ genannt) und jedem Vertragspartner (in der Folge „Nutzer“ genannt) des Institutes als Vertragsbestandteil ausdrücklich vereinbart. Änderungen oder Ergänzungen zu Verträgen bedürfen der Schriftform.
1.2. Verträge mit dem Institut können in den Räumlichkeiten des Institutes oder Online abgeschlossen werden. Online angebotene Leistungen sind als Angebote an den Nutzer zu verstehen, einen Vertrag über die Erbringung der Leistung abzuschließen. Bei der Annahme mehrerer Angebote durch den Nutzer, kommt über jede einzelne Leistung ein eigener Vertrag zustande.
1.3. Der Vertrag über eine bestimmte Online-Leistung kommt zustande, sofern und sobald ein registrierter Nutzer das diesbezügliche Angebot zum Abschluss des Vertrages über die jeweilige Leistung durch gewidmete Zahlung des angebotenen Entgeltes annimmt.
Eine andere Art der Annahme, insbesondere durch tatsächliches Entsprechen oder konkludente (schlüssige) Annahme, ist für entgeltliche Verträge ausgeschlossen und gilt als unwirksam.
1.4. Ein Nutzer kann seine Annahme des Angebots nur auf die jeweils aktuell auf der Website angebotenen Leistungen beziehen. Ein Nutzer hat keinen Anspruch auf das Angebot oder auf die Zurverfügungstellung einer bestimmten Leistung, insbesondere nicht auf früher angebotene Leistungen, oder auf die Zurverfügungstellung von Online-Leistungen an einem bestimmten (Wochen-)Tag bzw. zu einer bestimmten (Tages-)Zeit.
1.5. Das Institut behält sich vor, das Angebot von Online-Leistungen bis zum Abschluss eines Vertrages einseitig zu ändern, etwa durch Änderung der Leistungsinhalte einer Online-Leistung oder durch Entfall von (einmal) angebotenen Online-Leistungen aus dem Angebot. Nach Abschluss eines Vertrages über eine Online-Leistung kann eine Änderung dieser Online-Leistung nur mehr im Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien erfolgen.
1.6. Leistungen des Institutes sind nur an Verbraucher gerichtet und dürfen nur für private Zwecke in Anspruch genommen werden. Eine gewerbliche oder sonstige Nutzung zu unternehmerischen (kommerziellen) Zwecken bedürfen einer expliziten Zustimmung durch das Institut.
- Registrierung auf der Internet-Plattform
2.1. Das Institut stellt auf der Internet-Plattform verschiedene Leistungen betreffend Fitness-, Gesundheits- und Ernährungs-Coaching bzw. -begleitung zur Verfügung. Nutzer der Internet- Plattform können Online-Leistungen unter bestimmten technischen Voraussetzungen gegen Zahlung eines Entgelts in Anspruch nehmen. Jede derartige Nutzung begründet einen eigenen Vertrag zwischen dem Institut und dem Nutzer.
2.2. Grundsätzliche Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Online-Leistungen ist neben der Erfüllung der technischen Voraussetzungen die Registrierung des Nutzers auf der Internet-Plattform, bei welcher der Nutzer die AGB und die Datenschutzbestimmungen vom Institut akzeptiert. Die Registrierung eines Nutzers bewirkt noch keine Leistungs- oder Zahlungspflichten. Ohne Registrierung können Online-Leistungen nicht in Anspruch genommen werden.
2.3. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die bei der Registrierung bekannt gegebenen Daten vom Institut bzw dessen eingesetztes Personal für die Kontaktaufnahme zur
Leistungserbringung (vor allem zur Erbringung von Online-Leistungen), aber auch zur Mitteilung wichtiger Informationen (wie Terminverschiebungen) verwendet werden dürfen
2.4. Das Institut ist jederzeit berechtigt, Registrierungen abzulehnen oder zu löschen, sofern zum Zeitpunkt der Löschung keine nicht erfüllten Leistungsverpflichtungen gegenüber dem Nutzer bestehen.
- Leistungen
3.1. Leistungen sind Einzelleistungen, Programme, Gruppenkurse und/oder Mitgliedschaften. Die Leistungen des Institutes sind immer entgeltlich.
Bei einer Einzelleistung nimmt der Nutzer alleine einmalig an einer einzelnen Einheit (Kurs, Coaching, Training etc.) teil, oder wird einmalig ein Ernährungs-Coaching bzw einen Trainingsplan individuell für diesen Nutzer erstellt.
Bei einem Programm nimmt der Nutzer verteilt auf einen bestimmten Zeitraum unter Zugrundelegung eines auf ihn individuell erstellten Trainingsplan allein an verschiedenen Einheiten (Kurse, Coachings, Trainings etc.) teil.
Bei einem Abonnement (10er-Abos und 12er-Abos) nimmt der Nutzer im Zeitraum von 3 Monaten allein an verschiedenen Einheiten (Kurse, Coachings, Trainings etc.) teil.
Bei einem Gruppenkurs nimmt der Nutzer gemeinsam mit anderen Nutzern einmalig an einer einzelnen Einheit (Kurs, Coaching, Training etc.) teil, die sich an mehrere Nutzer richtet. Dabei hat der Nutzer das Anrecht auf ständige Trainingsbetreuung und Überwachung der Gruppe von einem Trainer.
Bei einer Mitgliedschaft und beim „open gym“ kann der Nutzer für den vereinbarten Zeitraum verschiedene vereinbarte Leistungen in Anspruch nehmen.
3.2. Der konkrete Inhalt (Art, Umfang, Dauer etc.) einer Leistung ergibt sich aus der entsprechenden Beschreibung dieser Leistung auf der Internet-Plattform. Die Erreichung individueller Ziele (z.B. Gewichtsabnahme, Verbesserung medizinischer Werte, Aufbau von Muskelmasse etc.) des Nutzers ist von vielfältigen Umständen außerhalb des Einflussbereichs des Institutes abhängig und daher nicht Inhalt des Vertrages und vom Institut nicht geschuldet.
3.3. Das Institut hat das Recht fachlich geeignetes Personal zur Leistungserbringung frei zu wählen bzw. auszutauschen. Die Leistungserbringung durch eine bestimmte Person wird nicht Vertragsinhalt.
3.4. Für den Fall von unvorhersehbaren Ausfällen von Personen, die Leistungen auf Seiten des Institutes ausführen (wie etwa Unfall, Krankheit, sonstige Verhinderung etc.) behält sich dieses die Verschiebung von Leistungen vor.
3.5. Die ständige Verfügbarkeit der Internet-Plattform kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit gewährleistet werden und ist daher auch nicht Vertragsinhalt. Dasselbe gilt für die Funktionalität von Software Dritter, die bei der Inanspruchnahme von Online- Leistungen zum Einsatz kommt (zB „Mindbody“, „Skype“, „Whatsapp“ oder „Signal“).
3.6. Sollten Leistungen aus Gründen, die vom Institut zu vertreten sind, nicht oder nicht zur vereinbarten Zeit erbracht werden (können), ist der Nutzer berechtigt, diese zu einem späteren Zeitpunkt zu konsumieren, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist. Sollte das Institut nicht in der Lage sein, dem Nutzer die Inanspruchnahme dieser Leistungen binnen zwei Wochen ab dem ursprünglich vertraglich vereinbarten Zeitpunkt zu ermöglichen, ist der Nutzer berechtigt, durch schriftlich vom jeweiligen Vertrag zurückzutreten. Wenn der Vertrag mehrere Teilleistungen (z.B. Einheiten)
umfasst, ist nur ein Teilrücktritt in Bezug auf die von der Nichtverfügbarkeit betroffenen Leistungen zulässig. Dieses Rücktrittsrecht gilt jedenfalls nicht, sofern und solange das Institut aufgrund von Umständen höherer Gewalt oder deren Auswirkungen (z.B. eingeschränkte Verfügbarkeit von Personal) oder durch behördliche Anordnung an der Erbringung der Leistungen gehindert ist oder dem Institut dies wirtschaftlich unzumutbar ist. Diesfalls werden die Leistungen auf einen angemessenen Zeitpunkt nach Wegfall des Hindernisses verschoben.
3.7. Das Institut haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
Das Institut haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Verletzt das Institut fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird.
Im Übrigen ist eine Haftung des Institutes ausgeschlossen.
- Pflichten des Nutzers
4.1. Bei der Anmeldung/Registrierung zur Mitgliedschaft sind wahre und vollständige Angaben zu machen; diese sind durch selbständige Anpassung oder Mitteilung an das Institut aktuell zu halten. Pro Person darf nur eine Registrierung gleichzeitig unterhalten werden.
4.2. Sollten vereinbarte Termine / Leistungen seitens des Nutzers nicht eingehalten werden können, bittet das Institut, die Nichteinhaltung mindestens 24 Stunden im Voraus bekanntzugeben, widrigenfalls die Einheit verrechnet wird.
4.3. Die Überlassung der Nutzungsmöglichkeit von Leistungen an Dritte ist nicht zulässig. Die Leistungen sind für den Nutzer persönlich und nicht übertragbar.
4.4. Es gelten die gesetzlichen Urheber- und sonstigen Rechte für Online-Leistungen bzw. für Inhalte im Angebot. Außer im Fall ausdrücklicher Vereinbarung, dürfen Inhalte nicht aufgezeichnet, geändert, vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Technische Schutzmaßnahmen oder Urheber- bzw. Rechtevermerke dürfen nicht entfernt werden, außer im Fall einer expliziten Genehmigung durch das Institut.
4.5. Die Online-Leistungen können nur unter bestimmten technischen Voraussetzungen in Anspruch genommen werden, welche vom Nutzer im Vorfeld bereitzustellen sind.
4.6. Der Nutzer hat Instruktionen bzw. Anweisungen in Bezug auf die Leistungen, z.B. in Form von mündlichen oder schriftlichen Unterweisungen, zu berücksichtigen, widrigenfalls er das Risiko deren Nichtbefolgung trägt.
4.7. Die Leistungen sind für Nutzer in einem guten gesundheitlichen Allgemeinzustand ausgerichtet und bestimmt. Die Leistungen umfassen nicht die Prüfung der körperlichen, psychischen oder sonstigen Eignung des Nutzers für die Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung. Die Inanspruchnahme der Leistungen erfolgt daher stets auf eigenes (gesundheitliches) Risiko und auf eigene Verantwortung des Nutzers.
4.8. Vor der Inanspruchnahme von Leistungen ist gegebenenfalls ein (Fach-)Arzt zu konsultieren. Bei Vorerkrankungen (insbesondere bei Stoffwechselerkrankungen, Herz- bzw. Kreislauferkrankungen
sowie Lungen- oder Atemwegserkrankungen), bei Schwangerschaft, bei krankhaftem Übergewicht oder bei psychischen Erkrankungen dürfen die Leistungen nur in Anspruch genommen werden, wenn die Unbedenklichkeit der Inanspruchnahme ärztlich bescheinigt wurde. Bei auftretenden Beschwerden sind die Leistungen unverzüglich abzubrechen.
4.9. Der Nutzer haftet für alle von ihm verursachten Beschädigungen der Trainingsanlagen des Institutes.
4.10. Der Nutzer haftet selbst für die ordentliche Verwahrung und Erhaltung seiner mitgebrachten Bekleidung, Wertgegenständen oder Geld.
- Fälligkeit des Entgelts und Zahlungsbedingungen
5.1. Bei den für die Leistungen verrechneten Preise handelt es sich um Bruttobeträge, die die Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe beinhalten. Das Institut ist zur Übermittlung von elektronischen Rechnungen berechtigt.
5.2. Das Entgelt ist grundsätzlich im Voraus zu leisten. Die Fälligkeit der Zahlungspflicht des Nutzers tritt (i) bei Verträgen über Einzelleistungen und Gruppenkursen zur Gänze bei Abschluss des Vertrages, (ii) bei Programmen und Mitgliedschaften in Teilzahlungen gemäß den Angaben über die Abrechnung im jeweiligen Angebot der Leistung (und damit gemäß Vertrag) ein. Die Freigabe/Inanspruchnahme von Leistungen für den Nutzer setzt die vertragsgemäße Zahlung durch den Nutzer voraus.
Der Nutzer erteilt dem Institut, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart wird, bis auf Widerruf die Berechtigung, das vereinbarte und fällige Entgelt monatlich per Lastschrift einzuziehen. Kommt der Kunde mit einer Monatsrate in Verzug so wird sofort die gesamte Summe der restlichen Laufzeit zur Zahlung fällig.
5.3. Die Zahlung des Nutzers ist lediglich mittels vom Institut ausgewählten Kreditkarten, Banküberweisung oder SEPA-Lastschrift-Verfahren möglich. Für die Nutzung des SEPA-Lastschrift- Verfahrens erteilt der Nutzer dem Institut ein eigenes wirksames SEPA-Lastschriftmandat.
5.4. Das Recht des Nutzers gegenüber dem Institut seine Verbindlichkeiten durch Aufrechnung aufzuheben, besteht nur, wenn es sich um Gegenforderungen handelt, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Nutzers stehen, die gerichtlich festgestellt oder vom Institut anerkannt worden sind, oder die Zahlungsunfähigkeit des Institutes vorliegt.
5.5. Erfüllt der Nutzer eine fällige Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Institut unberechtigt nicht, so ist das Institut nach vorheriger Abmahnung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, die Nutzung der Leistungen für den Nutzer solange vorübergehend zu sperren, bis die geschuldete Zahlung eingegangen ist. Bei Programmen oder Mitgliedschaften, verlängert sich deren Dauer um die Dauer der vorübergehenden Sperre, sofern und sobald die Zahlungsverpflichtung des Nutzers vollständig erfüllt ist.
- Vertragslaufzeit
6.1. Verträge über kostenpflichtige Leistungen enden nach wechselseitiger Leistungserbringung automatisch. Programme und Mitgliedschaften enden mit Ablauf der vertraglichen Laufzeit. Vorübergehende Sperren verlängern die Laufzeiten.
6.2. Die Kündigung von Verträgen mit einer bestimmten Laufzeit hat spätestens 3 Monate vor Laufzeit-Ende zu erfolgen, ansonsten verlängert sich der Vertrag um die Erstlaufzeit. Bei 24 Monats-
Verträgen kann der Kunde auch nach 12 Monaten kündigen, aber mit einer Ausgleichzahlung von € 299,90.
6.3. Vorzeitige Kündigungen von Verträgen mit einer bestimmten Laufzeit sind nur aus wichtigem Grund möglich.
- Nichtinanspruchnahme
7.1. Die Nichtinanspruchnahme des Leistungsangebotes durch den Nutzer berechtigt weder zu Rückforderungen noch zu Reduktion des Mitgliedsbeitrages bzw Entgelts. Bei allfälligen Betriebsunterbrechungen des Studios, die länger als eine Woche dauern, verlängert sich die Mitgliedschaft bzw der Zeitraum zur Inanspruchnahme der Leistung entsprechend. Auch die Gültigkeit der Programme und 10er-Abos verlängert sich entsprechend.
7.2. Eine Verlängerung der vereinbarten Vertragslaufzeit in Form einer Zeitgutschrift erfolgt auch in folgenden Fällen, wobei dies auch sinngemäß für die Programme und 10er-Abos und 12er-Abos gilt:
- Bei einem bescheinigten Auslandaufenthalt von mind. 4 Wochen (muss vorgängig beim Institut gemeldet werden)
- Bei medizinischer Indikation während der Schwangerschaft (Risikoschwangerschaft) gemäß ärztlicher Bescheinigung (ab 2 Wochen)
- Bei ärztlich bescheinigter Trainingsunfähigkeit als Folge von Krankheit oder Unfall (ab 2 Wochen)
- Ab 2-wöchigem Militär- oder Zivilschutzdienst. Die Dienstpflicht ist vorgängig durch eine Kopie des Aufgebotes zu belegen.
- Datenschutz
8.1. Der Schutz der persönlichen Daten des Nutzers ist dem Institut ein besonderes Anliegen. Das Institut verarbeitet die Daten des Nutzers daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003). In diesen Datenschutzinformationen informiert das Institut über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung im Rahmen seines Unternehmens.
8.2. Kontakt
Wenn der Nutzer per Formular auf der Website oder per E-Mail Kontakt mit dem Institut aufnimmt, werden die darin angegebenen Daten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen sechs Monate beim Institut gespeichert. Diese Daten werden nicht ohne die Einwilligung des Nutzers weitergegeben.
8.3. Datenspeicherung
Darüber hinaus werden zum Zweck der Vertragsabwicklung folgende Daten beim Institut gespeichert: Name, Nachname, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail, Kontodaten (SEPA). Die vom Nutzer bereitgestellten Daten sind zur Vertragserfüllung bzw zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich. Ohne diese Daten kann das Institut den Vertrag mit dem Nutzer nicht abschließen. Eine Datenübermittlung an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung Kontodaten an die abwickelnden Bankinstitute / Zahlungsdienstleister zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises und an unseren Steuerberater zur Erfüllung unserer steuerrechtlichen Verpflichtungen.
Die Daten des Nutzers werden beim Institut mit der Software Mindbody gespeichert und verarbeitet: Mindbody, 1 New Change, London, EC4M 9AD, UK
Um einen Termin buchen zu können, muss der Nutzer sich im Mindbody System registrieren.
Nach Beendigung des Vertrages werden die beim Institut gespeicherten Daten für Marketingzwecke weiter gespeichert. Im Falle eines Vertragsabschlusses werden sämtliche Daten aus dem Vertragsverhältnis bis zum Ablauf der steuerrechtlichen Aufbewahrungsfrist (7 Jahre) gespeichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit a (Einwilligung) und/oder lit b (notwendig zur Vertragserfüllung) der DSGVO.
8.4. Newsletter und Terminbenachrichtigung
Mit dem Vertragsabschluss erklärt sich der Nutzer einverstanden den Newsletter des Institutes zu abonnieren. Hierfür benötigt das Institut die E-Mail-Adresse und die Erklärung des Nutzers, dass er mit dem Bezug des Newsletters einverstanden ist.
Um den Nutzer zielgerichtet mit Informationen zu versorgen, erhebt und verarbeitet das Institut außerdem freiwillig gemachte Angaben zu Interessengebieten, Geburtstag und Postleitzahl.
Sobald der Nutzer sich für den Newsletter angemeldet hat, sendet das Institut dem Nutzer ein Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Anmeldung. Das gleiche erfolgt bei der Registrierung des Nutzers in der Software Mindbody, mit der der Nutzer über Termine informiert und erinnert werden.
Das Abo des Newsletters kann vom Nutzer jederzeit stornieren. Der Nutzer findet in jedem Newsletter (derzeit unten rechts) einen Abmeldelink oder kann seine Stornierung an folgende E-Mail- Adresse senden: office@onebodystudio.at . Das Institut löscht anschließend umgehend die Daten des Nutzers im Zusammenhang mit dem Newsletter-Versand.
8.5. Rechte des Nutzers
Dem Nutzer stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn der Nutzer glaubt, dass die Verarbeitung seiner Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder seine datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, kann dieser sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.
- Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
9.1. Der Nutzer hat das Recht, von einem Vertrag, der über Fernabsatz- und außerhalb von den Geschäftsräumen des Instituts (Online) abgeschlossen wurde, binnen 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen zurückzutreten (Widerruf). Die Frist ist gewahrt, wenn der Nutzer die Erklärung über den Widerruf vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.2. Der Nutzer hat dem Institut mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post versandten Briefes) über seinen Widerrufs-Entschluss zu informieren, dazu kann das angefügte Muster- Widerrufsformular verwendet werden, welches aber nicht zwingend zu verwenden ist.
9.3. Der Widerruf ist zu richten an: ONEBODY, Europatraße 34, 8330 Feldbach, E-Mail: office@onebodystudio.at.
Folgen des Widerrufs
9.4. Bei Vertragswiderruf durch den Nutzer, hat ihm das Institut alle Zahlungen, die es vom Nutzer erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Widerrufs-Eingang zurückzahlen. Die
Rückzahlung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – über dasselbe Zahlungsmittel, dass der Nutzer bei der Zahlung verwendet hat, dem Nutzer wird für die Rückzahlung kein Entgelt verrechnet.
Weitere Hinweise
9.5. Das Widerrufsrecht eines Nutzers erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat, dass das Institut mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
9.6. Wenn der Nutzer verlangt, dass die Erbringung von Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat er für diese an das Institut einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem er das Institut von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachte Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
An:
ONEBODY, Inh. Manuel Lah, Europatraße 34, 8330 Feldbach, office@onebodystudio.at
Hiermit widerrufe (n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / Dienstleistungen (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum
(*) Unzutreffendes streichen
- Sonstiges
Sollte eine der obigen Bestimmungen unwirksam, nichtig, gesetzwidrig oder nicht durchsetzbar sein, so gilt der Vertrag bzw die AGB mit den übrigen Bestimmungen weiter. Anstelle der unwirksamen, nichtigen, gesetzwidrigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung(en) soll eine Regelung gelten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am Nächsten kommt und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung am besten der(den) unwirksamen, nichtigen, gesetzwidrigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung(en) entspricht. Dies gilt auch für den Fall einer Lücke.